Die Aufgaben vor uns

Die Aufgaben vor uns

Uns Piraten ist Mitbestimmung eine Grundvoraussetzung für eine funktionierende Gesellschaft. Sie ist uns heilig. Das schlägt sich daher zurecht auch darin nieder, wie wir uns organisieren.

Jede Organisation hat eine Identität und aus dieser leitet sich auch das Verhalten und der Umgang miteinander ab. Die Art, wie wir miteinander umgehen ist […]

weiterlesen ›

Wofür ich stehe

Foto von Joachim S. Müller

Wofür ich stehe

Liebe Freunde,

zum ersten Mal seit meinem Antritt als PolGef habe ich zwei Wochen Urlaub am Stück. Das gibt mir die Möglichkeit, die Gedanken, die ich über die Vergangenheit und die Zukunft habe, auch mal in Ruhe aufzuschreiben. Meine familiäre und berufliche Situation ermöglicht es mir, viel Zeit für die Partei aufzubringen, […]

weiterlesen ›

Behördenunfug: Die sächsische Justiz klagt PIRATEN wegen der illegalen Abgabe von Vogelfutter an

PM 49 / 16

Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Chemnitz hat das AG Chemnitz gegen zwei Mitglieder der Piratenpartei Sachsen Strafbefehle wegen des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz erlassen. Die Polizei hatte im Juni 2015 bei einer Durchsuchung der Geschäftsstelle in Chemnitz zwei Kilogramm handelsübliches Vogelfutter, 15 000 Flyer zum Thema Hanf sowie einen Computer beschlagnahmt.

Bei den zwei […]

weiterlesen ›

PIRATEN fordern die Einhaltung der Genfer Flüchtlingskonvention

PM 44 / 16

Die Piratenpartei fordert die Einhaltung der Genfer Konventionen und die sofortige Öffnung der mazedonischen Grenze für Migranten.

«Es ist unmenschlich, was die Balkanstaaten mit dieser Blockadepolitik anrichten», sagt Kristos Thingilouthis, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland und fragt, ob dies die Einwanderungspolitik der Angela Merkel ist?

«An den deutschen Grenzen kommen seit Wochenbeginn keine Migranten mehr an […]

weiterlesen ›

TTIP-Aktionstag – meine Rede

Bürger Wacht Auf! Fracking soll kommen!

Ich bin genervt. Nein, entsetzt ist der passendere Ausdruck. Seit Jahren kämpfen die Piraten Seite an Seite mit den Bürgerinitiativen bundesweit gegen die Zulassung von Fracking in Deutschland. Es wurden Petitionen eingereicht, Auskunftsanfragen an Landesregierungen gestellt und auch Änderungsvorschläge zu gesetzlichen Maßnahmen vorgelegt. Auch Vertreter aus anderen Parteien sprachen sich in der Vergangenheit immer wieder […]

weiterlesen ›

Die Vergewaltigung der Demokratie

Infowars Infowars

TTIP – Das transatlantische Freihandelsabkommen als trojanisches Pferd

Ich bin momentan mehr als entsetzt, wie Wirtschaftsminister und SPD-Chef Sigmar Gabriel mit unserer Demokratie umspringt, ja – sie mit Füßen tritt.

Mit dem Freihandelsabkommen TTIP steuern wir in eine Richtung, an deren Ziel wir alle demokratischen Rechte verlieren können.

Die sogenannten etablierten Parteien […]

weiterlesen ›

Eine Bundesregierung die Ihre Bürger nicht informiert! #nsaua

Cyberüberwachung Cyberüberwachung

Am 19.03.2015, fand mal wieder der #nsaua, der NSA-Untersuchungsausschuss, in Berlin statt. 

Ich werde heute nicht dasselbe über meinen Eindruck von diesem Ausschuss schreiben wie sonst, oder auch was man bei verschiedenen Journalisten und Bloggern darüber liest.

Dieser Tag im #nsaua war anders als die anderen Tage: Der BND änderte seine Taktik. […]

weiterlesen ›

Meiner griechischen Seele tut das #Varoufake ganz gut.

Über die unbegrenzten Möglichkeiten des Internets.

Als der damalige Ministerpräsident Giorgios Andrea Papadreou sich an seine „Partner“ in der EU mit der Nachricht wandte, dass es Griechenland wirtschaftlich nicht gutgeht, und um Hilfe bat, ging jeder Grieche davon aus, dass wir in der Europäischen Staatengemeinschaft auf Augenhöhe miteinander sprechen. So, wie es bei uns […]

weiterlesen ›