PM 103/16

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles hat, in Anlehnung an den sogenannten 1 Euro – Job im Rahmen des Integrationsgesetzes den „80 Cent“ – Job erfunden. Im Rahmen der Hartz IV – Gesetze aus der Agenda 2010 hatte die SPD zusammen mit den Grünen, unterstützt von der Union, diese Arbeitsmarkt – Maßnahme eingeführt.

Kristos Thingilouthis, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland: 

»Dass ausgerechnet Die Grünen der Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) vorwerfen, ein „zwei-Klassen-System“ bezüglich des Integrationsgesetzes und der gesetzlichen 80 Cent-Job-Regelung für Asylbewerber zu bilden, ist schon eine Frechheit. Ausgangspunkt ist die Agenda 2010 und somit die Grundlage für weitere unsoziale Gesetze des Bundesarbeitsministeriums gegen Minderheiten. Hier jetzt den Kampf um Arbeitsplätze am unteren Rand des Arbeitsmarktes damit anzuheizen, dass die SPD-Ministerin deutsche und ausländische Bewerber per ‚Lohndumping‘ gegeneinander ausspielt, ist unverantwortlich. Leider scheinen der SPD die ärmeren Leute schlicht egal zu sein, sonst würde sie nicht mit jedem Gesetz versuchen, diesen Menschen das Leben schwer zu machen und diese zu benachteiligen. Bitte das ‚S‘ von Sozial aus dem Namen streichen, liebe SPD, das passt nicht mehr.«

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