Sozialliberal – Wir müssen unsere Kräfte bündeln, um zurückzuschlagen

Leider ist es mittlerweile so weit. Die Regierungsparteien sind immer mehr ausser Rand und Band. Daher rufe ich alle sozialliberalen Kräfte Deutschlands auf, sich zu vereinigen! Nur mit gebündelten Kräften können wir den Raubbau an unseren Freiheitsrechten stoppen.

Was bedeutet das?

Die Parteienlandschaft hat sich geändert. Vielleicht hat es sich in der letzten Legislaturperiode abgezeichnet, als sich eine Partei aus dem Bundestag verabschiedete, die vor vielen vielen Jahren einmal als liberale Kraft bezeichnet werden konnte.

Seitdem sitzen im Bundestag nur noch autoritäre und ideologisierte Gruppen. Gestalten, die immer in der Politik „Karriere“ machen wollten und die glauben, die Welt würde am besten funktionieren, wenn Menschen einen engen Rahmen gesteckt bekommen der festlegt, was sie tun und denken dürfen. Damit es hier nicht zu unvorhergesehenen Ereignissen kommt, wird am besten alles überwacht, was sie sagen und was sie tun. In der realen Welt und im Internet. Und wenn man glaubt, ein vertrauliches Gespräch zu führen……

Randgruppen der Gesellschaft

Doch nicht nur was die Parteien im Bundestag angeht, auch in der Gesellschaft haben sich Randgruppen laut zu Wort gemeldet und geben vor, mehr Unterstützung zu haben, als es der Wahrheit entspricht. Anti-Liberale Kräfte, denen nur wichtig ist, Menschen aus unserer Mitte ihre Rechte zu verweigern.

Wo sind die liberalen Kräfte?

Während dieser Zeit sind die liberalen Kräfte in Deutschland nicht verschwunden. Vielleicht sind sie im lauten Geschrei oft untergegangen, aber sie sind noch da. Warum waren/sind sie nicht ähnlich laut wahrnehmbar, wie die Schreihälse?

Nachdem die FDP ihren Rutsch von einer Partei für die Menschen und ihrer Freiheit immer weiter hin ins neoliberale und antisoziale begonnen hat, haben viele kein politisches Zuhause mehr gehabt. Keine andere Partei hatte sich zu diesem Zeitpunkt so freiheitlich positioniert, dass sie als alleiniges Auffangbecken angesehen werden konnte, und es kam zu einer Zersplitterung.

Und so bildeten sich viele kleine Vereine, Organisationen und Parteien, die jede für sich dagegen angekämpft haben. Auch die Piratenpartei hat gesehen, dass sie die Werte, die hinter den ursprünglichen Themen Digitalisierung und Datenschutz stehen deutlicher hervorheben muss, um zu zeigen, wie wichtig sie für die Gesellschaft sind. Freiheit, Menschenrechte und Teilhabe. Und wir haben gesehen, dass es leider wieder nötig geworden ist zu erklären, WARUM es uns wichtig ist.

Widerstand

Jede dieser Gruppen hat für sich versucht, ihren Beitrag gegen diese Entwicklung hin zu einem autoritären Staat zu leisten. Hin zu einer Politik, die ein „Predictive Policing“ einführen möchte (á la minority report). Eine Regierung, die ein Recht nach dem anderen stutzt, damit es einen Verfassungsschutz geben kann, der sich niemandem gegenüber verantworten muss, und einen Bundesnachrichtendienst, nach dem sich die DDR die Finger geleckt hätte. Diese Liste könnte endlos in verschiedenste Lebensbereiche fortgesetzt werden.

Jetzt reichts!

Doch jetzt reicht es! Damit die sozialliberale Bewegung erfolgreich ist, und wir diese Infektion erfolgreich bekämpfen können, müssen wir uns zusammenschließen. Es ist Zeit für eine Vereinigung der Kräfte! Denn gemeinsam sind wir stärker. Wir müssen uns koordinieren. Wir müssen mehr miteinander sprechen. Wir müssen uns vernetzen. Wir müssen gemeinsam zurückzuschlagen!

Raubbau an der Freiheit

Tag für Tag wird ein wenig mehr Raubbau an unserer Freiheit betrieben, und wenn wir uns jetzt nicht mit aller Kraft dagegen wehren, wird uns schneller der Boden unter den Füßen wegbrechen, als wir reagieren können.

Lasst uns ein Zeichen setzen und deutlich machen, dass wir unsere Freiheits-, und Bürgerrechte nicht wieder hergeben: Die Generationen mühsam erkämpft haben. Für die viele Menschen ihr Leben gegeben haben.

Daher rufe ich alle sozial-liberalen Kräfte auf: Vereinigt Euch! Bündelt Euch! Lasst uns gemeinsam anstehen, gegen diese Wand aus Menschenverachtung!

 

Euer Kristos

„Together we stand, Divided we fall“
aus Hey You, Pink Floyd

 

11 Kommentare

  1. 1

    Die Grundidee ist zwar richtig, aber das Label „sozialliberal“ haftet ja immer noch den Spezial- und Neoliberalen an, mit dem sich viele der hier adressierten Gruppen und Wähler nicht identifizieren können. Zudem sollten auch unpolitischere Netzaktivisten angesprochen werden, die genauso von den autoritären Bestrebungen bedroht sind.

  2. 2

    Mir fehlt zumindest in dem Pink Floyd Video die Ecke mit Schaukelstuhl und Hängematte. Das sieht ziemlich anstrengend aus. Ist in deiner Vision auch Raum für philosophische Schwafelrunden? Oder willst du Lawinenpinkler in Chorusline formieren um die eigene Katastrophe gegen den Weltenbrand setzen? Das ist alles so hektisch und unpiratig. Das Besondere an den Piraten ist doch gerade die Uneinigkeit, die so bizarr ist. Da lässt sich nicht einfach per “ Egal, trotzdem!“ drüber trampeln. Stell dir vor, die sich als Sozialliberale Formierenden wählen dich als ihren Gruppensprecher, was dann?

  3. 3

    Ich verstehe, was du meinst – aber! 😉
    Es wird niemand auf die Präsenz bei irgendwelchen Wahlen verzichten wollen, wir können noch so viel „bündeln“, spätestens zur Wahl zersplittert dieses Bündel, weil sie ja alle gewählt werden wollen.
    Niemand wird sagen „wir anderen empfehlen, die Piraten zu wählen“
    Was soll das Ganze also?
    Ich würde es gern verstehen, doch mein Verstand sagt: Das ist Augenwischerei! Für ein bisschen Presse eine nicht ganz glaubwürdige „Nichtfusion“/Kooperation zu präsentieren, scheint mir sinnlos.

  4. 4
  5. 5
    Smellcasater

    Wie Sabine schon schrieb, keiner wird auf die Präsenz bei Wahlen verzichten wollen. Andererseits sind sowohl unsere Resourcen als auch die der anderen „Beteiligten“ doch eher begrenzt. Sie hat ebenfalls recht damit das so etwas nur eine begrenzte Lebensdauer hat. Nichtsdestotrotz wäre das dann der 3. Deutschlandpakt bei dem Parteien mit ähnlicher Agenda sich verabreden nicht gegeneinander anzutreten und dort wo die Eine nicht antritt Werbung für Kandidaten der jeweils Anderen zu machen. Das es von einem solchen Pakt zu einer Fusion ebenfalls nicht weit ist hat sich in der Vergangenheit ebenfalls gezeigt. Das hat aber auch damals nicht ganz so gut gehalten und die beteiligten Parteien haben sich einige Jahre später wieder getrennt. Diesmal sind allerdings gleich 7 Parteien involviert und das politische Spektrum wesentlich breiter als es bei den anderen Deutschlandpakten der Fall war. Ich kann auch gut verstehen das es Vorbehalte gibt, besonders auch bei der neuen Liberalen. Schliesslich gab es gewisse Gründe das Piraten dorthin abgewandert sind. Leider werde ich wohl auf dem BPT nicht dabei sein weil gerade an dem Wochenende bei uns das Plakatieren losgeht. Das wäre ja eventuel eine Gelegenheit gewesen mit Leuten drüber zu sprechen. Wer weiss ob ich zu einem späteren Zeitpunkt nochmal die Gelegenheit bekomme mit diesen Menschen zu sprechen. Ich habe schon so viele gehen gesehen und es tut immer wieder weh.

  6. 6

    Wie Sabine es anmerkt, sehe ich da ähnlich ein Problem. Es ist ein richtiger Schritt in die richtige Richtung die Frage ob man zersplitterte Sozialliberale Kräfte braucht und ob man enger kooperieren sollte, stellte ich vor 2 Jahren in einem Artikel in der Flaschenpost. Eine engere Kooperation kann aber nur der Anfang sein, als nächstes gilt es so sehe ich es diese ganzen Kräfte ab einem gewissen Zeitpunkt in einer Partei zu bündeln, was knifflig werden könnte aber nicht abschrecken sollte. Damit diese Bündelung auch längerfristig gefestigt ist. Weil man wird versuchen diese Bündelung der Kräfte zu torpedieren wenn man sie als Gefahr für den angestrebten Status Quo sehen sollte. Unsere eigene Parteihistorie sollte da Mahnung genug sein und deswegen gilt es so etwas im Hinterkopf zu behalten und zu schauen wie man die Bündlung der Kräfte „krisensicher“ festzurren kann, in welcher Form auch immer.

  7. 7

    […] wird sicher einige Fragen dazu beantworten. Der politische Geschäftsführer der PIRATEN warb in seinem Blog – meiner Meinung nach Zurecht dafür, dass man diesen Schritt der Kooperation gehen sollte und […]

  8. 8

    Von dem ganzen „AlleanderenPolitikersinddoofundwollendieBürgernurfertigmachen“ abgesehen: Um welche Gruppen soll es denn gehen, wer ist denn bei der PK dabei? Wäre es nicht transparent, dazu etwas zu sagen?

    • Ich glaube das wäre eine hohe Erwartung an diesen Blogbeitrag. Der Artikel, den Du kommentierst, ist vom Januar…

  9. 9

    Liberal ist die Vorstufe des Neoliberalismus, also eine menschenverachtende Ideologie. Wir Piraten sollten uns aber für den Menschen einsetzen. Man nennt so etwas humanistisch. ‚Ein Mensch, wie stolz das klinkt‘.
    Da die Liberale das sinkende Schiff schon verlassen haben, kann man den Begriff sozialliberal von denen kreiert, weil sie Angst hatten ein wenig Links zu sein. Wenn wir sozial bzw. sozial-humanistisch sein sollten, brauchen wir keine Angst zu haben nach links geschubst zu werden, denn nur die Finanzoligarchie fürchtet alles was ein bisschen nach links riecht und muss gnadenlos verteufelt werden. Und ich dachte immer ‚Klarmachen zum ändern‘ heißt auch den Kapitalismus zu überwinden. So kann man sich täuschen, ohne eine Vision von der Zukunft, kann keine Gemeinschaft existieren.

  10. 10

    Die Piraten werden in ihrer arroganten und sozial unterentwickelten Art allen Anderen ihre Meinung aufzwingen.

    Wenn die Leiter der anderen Parteien intelligent sind lassen sie die Piraten alleine untergehen, anstatt vom Maelstrom mitangezogen zu werden.

    Siehe auch den extrem (aber gewohnt) arroganten Beitrag hier: http://pastebin.com/Qc5P5JJg

Was denkst du?